Wir sind ein junges Team, das bereits jahrelang eng und erfolgreich auf den Gebieten des Gesellschafts- und Steuerrechts zusammenarbeitet.
Wer Gesellschafterstreitigkeiten gewinnen will, muss nicht nur fit im Gesellschaftsrecht sein, sondern auch einen langen Atem haben.
Zur Wahrheit gehört jedoch auch hinzu, dass Gesellschafterstreitigkeiten kostspielig werden können. Wer also einen Gesellschafterstreit ausfechten möchte, sollte auch die Kriegskasse dafür füllen.
Gesellschafterstreitigkeiten lassen sich dann nicht von heute auf morgen lösen. Man braucht also eine mittelfristig angelegte Strategie, wenn man als Sieger hervorgehen möchte.
Echte Gesellschafterkonflikte treten meist erst dann zu Tage, wenn es schon eine Weile gebrodelt hat.
Gerade in Gesellschaften, in denen es keine eindeutigen Mehrheiten oder eine 50:50-Beteiligung gibt, kann dies auch zu misslichen Pattsituationen führen. Beschlussfassungen können blockiert werden, möglicherweise schon "aus Prinzip", weil man dem anderen nicht Recht geben will.
Am Ende eines Gesellschafterstreits gibt entweder einer auf und die Gesellschafter vertragen sich oder der Kontrahent wird „gegangen". Das Ausscheiden eines Gesellschafters ist nicht selten die einzige Lösung, die bei einem Zerwürfnis der Gesellschafter die Existenz der Gesellschaft noch retten kann.
Um einen Sieg in einem Gesellschafterstreit vorzubereiten, muss man sich für den anderen „nervig machen“, d.h.
Und hier braucht man den angesprochenen langen Atem.
Das Nervigmachen baut sich sukzessive auf.
Als Gesellschafter einer GmbH könnte man beispielsweise immer wieder von seinen Auskunftsrechten gegenüber der Gesellschaft Gebrauch machen, um den Gesellschafter-Geschäftsführer, der möglicherweise der Beteiligte des Gesellschafterstreits ist, im operativen Geschäft zu behindern.
Nach § 51a GmbHG haben die Geschäftsführer jedem Gesellschafter auf Verlangen unverzüglich Auskunft über die Angelegenheiten der Gesellschaft zu geben und die Einsicht der Bücher und Schriften zu gestatten.
Der Geschäftsführer, der in unserem Beispiel der Kontrahent sein soll, kann das Auskunftsverlangen daher nicht einfach ignorieren, will er sich nicht haftbar machen.
Die Auskunft kann nur verweigert werden, wenn dafür ein gewichtiger Grund und ein Gesellschafterbeschluss vorliegen. Letzteren zu erlangen, kann aber einige Zeit in Anspruch nehmen. Bis dahin hat der Geschäftsführer objektiv schon pflichtwidrig gehandelt, da die Auskunft nicht „unverzüglich“ erteilt wurde.
b. Vorläufig verbindliche Beschlüsse herbeiführen und Fakten schaffen
Bei Beschlussmängeln ist zwischen solchen zu unterscheiden, die einen Beschluss nur anfechtbar machen und solchen, bei denen der Beschluss von vornherein nichtig ist.
Parallel dazu geht es um Siege, die man in Gesellschafterversammlungen durch Beschlussfassungen erzielen kann. Hier sollte man Fakten schaffen, indem man mindestens sog. „vorläufig verbindliche Beschlüsse“ herbeiführt.
Das gelingt dann, wenn Beschlüsse förmlich festgestellt werden, sofern ihnen kein „Nichtigkeitsgrund“ anhaftet.
Vorläufig verbindliche Beschlüsse können so aussehen, dass die Anteile des Kontrahenten durch Kapitalerhöhungen verwässert werden oder er ausgeschlossen wird.
Der Gegner muss sich dann hiergegen kostenintensiv verteidigen. Das ist nicht mehr nur nervig, sondern verschafft schon den erhofften Sieg, wenn der Gegner schlecht beraten ist.
c. Und wenn man selbst von einem belastenden Beschluss betroffen ist?
Ist man selbst hingegen in der vermeintlich unterlegenen Lage und werden nachteilige, möglicherweise vorläufig verbindliche Beschlüsse gefasst, muss man versuchen, die Beschlüsse zu Fall zu bringen.
Hier sollte die Kriegskasse einigermaßen gefüllt sein, da gerichtliche Schritte eingeleitet werden müssen, namentlich
- eine einstweilige Verfügungen beantragt und/oder
- Beschlussmängelklage erhoben
werden muss.
Gewinnt man, wird der Gegner demoralisiert.
Das Spielchen der Beschlussdurchsetzung oder -anfechtung kann sich sodann durchaus auch hinziehen, bis – möglicherweise – die Situation erreicht ist, dass in der Gesellschaft wichtige Beschlussfassungen dauerhaft blockiert werden.
Da das eigentlich niemandem nützt, unökonomisch ist, wird der inzwischen hoffentlich mürbe gemachte Gegner die Segel streichen und über sein Ausscheiden gegen Abfindung oder den Verkauf seiner Beteiligung verhandeln.
Eine Abkürzung des Gesellschafterstreits ist von vornherein möglich, wenn im Gesellschaftsvertrag Vorkehrungen für einen Gesellschafterstreit durch "Ausscheidensklauseln" getroffen sind.
Zu denken ist hier etwa an Russian-Roulette und Texas-Shoot-out-Klauseln.
Mit diesen Klauseln scheidet ein Gesellschafter definitiv aus und zwar derjenige, der weniger Geld zu investieren bereit ist.
Wer es auf einen Gesellschafterstreit anlegt, sollte ein dickes Fell, ein dickes Portemonnaie und einen langen Atem haben.
Unsere Anwälte und Fachanwälte sind im Gesellschaftsrecht seit Jahren erfahren und haben unzählige Gesellschafterstreitigkeiten begleitet. Wenn Sie sich ebenfalls einem solchen Konflikt ausgesetzt sehen und Hilfe benötigen, zögern Sie nicht uns zu kontaktieren.
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